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Politik

Von der Leyen in der Zeit

Die Familienministerin der Herzen streitet in der Zeit über die Stoppschilder. Wie üblich hat sie keine Argumente und es ist erstaunlich, wie schlecht sie rüberkommt. Ein Satz ist mir besonders aufgestoßen: „… aber eine Onlinepetition ist mit einem Klick unterschrieben …“ Ok, sie hat sich das System also selber nie angeschaut. man muss sich nämlich […]

Spaß am Morgen

Meine tägliche Kaffeepause verbringe ich mit dem Lesen von RSS Feeds. Zwei Nachrichten aus DerWesten standen dabei direkt untereinander: 1. Stadt nennt Westpark „ein Kronjuwel” Ein Artikel, in denen sich die Lokalpolitiker darüber freuen, wie toll sie doch den Westpark(*) hinbekommen hätten 2. Der große Rausch im Grünen Ein Artikel, in dem sich Anwohner und […]

Nachtrag: Abstimmung zum Kinderpornographiegesetz

Ich sehe gerade auf Abgeordnetenwatch, dass der Abgeordnete meines Wahlkreises – den ich bei der letzten Wahl gewählt habe – auch für das Gesetz gestimmt hat. Damit weiß ich schon mal, wen ich bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr wählen werde. Vor einiger Zeit saß ich mal im Zug neben einem Arzt der sich sehr […]

Der Tag an dem die Zensur kam

Heute wird also das sog. Kinderpornographiegesetz beschlossen. Sollte es tatsächlich Bestand haben, ist damit die Trennung zwischen Judikative, Exekutive und Legislative aufgehoben worden. Diese Trennung wurde aus gutem Grund in Artikel 20 des Grundgesetzes geschrieben. Will man z.B. einen Videofilm verbieten, dann benötigt man hierzu einen gerichtlichen Beschluss zur bundesweiten Beschlagnahme. Webseiten werden aber „einfach […]

Die Lügen des Herrn Schünemann

Man darf über First Person Shooter denken was man will. Man kann sie mögen, oder auch nicht. Aber seit Jahren werden immer die gleichen Lügen erzählt. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann: „Durch Killerspiele sinkt die Hemmschwelle zur Gewalt. Amokläufer haben sich vor ihren Taten immer wieder mit solchen Spielen beschäftigt.“ Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder, Herr […]

Nicht schlau: www.kinderhilfe.de gehackt

Update 13:07 Uhr: Aktuell sieht man auf dem Server ein „under construction“ Hinweis – wird vermutlich das Backup eingespielt. Was ich nicht verstehe: Den Namen des Hackers findet man sonst nicht im Netz. Und der Typ hat die Seite mit Word geschrieben – Pseudo-Hacker Irgendwelche Schlauberger haben die Seite der Kinderhilfe gehackt. Zuerst fand ich […]

Der Tagesspiegel zu Paintball&Netzsperre

Wunderbar direkter Kommentar: http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite-Paintball;art692,2793975 Nachtrag: Auch die Zeit hat sich des Themas angenommen. http://www.zeit.de/online/2009/20/netzsperren-kritik-verdrossenheit?page=all

Lieber Herr Guttenberg,

in einem Fernsehinterview (http://www.youtube.com/watch?v=IR9CBl1KN8c&feature=player_embedded) sagen Sie zur Petition gegen das KP-Gesetz: “Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.” Ich versuche es Ihnen mal zu erklären. Die […]

Update: Petition gegen KP-Gesetz

Über 17.000 haben bislang unterzeichnet. Fehlen also noch 33.000. Das finde es schon daher beachtlich, weil der Web-Auftritt so unglaublich behäbig daher kommt, dass die Absprungrate bestimmt bei 50% liegt … Nicht vergessen, anmelden und unterzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Update 6.5.: 32.000 – fehlen nur noch 18.000. Ich glaube, die 50.000 sind nur noch nicht voll, weil […]

Petition gegen Kinderpornographie-Gesetz

Hier der Link: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860 Es müssen 50.000 Unterschriften zusammen kommen. Das sollte doch drin sein, oder? Nachtrag: Die Site ist ziemlich langsam – was ein gutes Zeichen ist. 10% der benötigten Stimmen sind schon fast zusammen. Und das, wo die Petition erst rund 5 Stunden im Netz ist.

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