Archiv für den Monat: Mai 2005

Wahl in NRW

Wer hätte es gedacht: Die CDU hat die Wahl in NRW gewonnen. Das hat niemanden wirklich überrascht. Unerwartet war allerdings der Schachzug, gleich komplett aufzugeben und noch dieses Jahr Neuwahlen durchzuführen.
Es war klar, dass die SPD die nächsten Wahlen verlieren wird. Selbst das Europa-Vorzeigeland Irland hat zwei Regierungen wegen ihrer Reformkure aus dem Amt gejagt bis die Reformen schließlich anschlugen. Jetzt stellt sich die Frage, wird sich etwas an den durch die SPD initiierten großen Änderungen bewegen? Ich glaube nicht. Schauen wir mal:

Atomenergie-Ausstieg? Keine Änderung!
Auch wenn der Ausstieg wieder zurückgenommen wird, in Deutschland werden kaum neue Atomreaktoren gebaut werden. Es lohnt sich schlicht und ergreifend finanziell nicht. Und solange bei uns der Atommüll in einer Tennishalle gelagert wird – und nichts anderes ist das Zwischenlager in Gorleben – ist die Geschichte zu heiß.
Vielleicht laufen einige Reaktoren länger, aber der Ausstieg wird kommen.

Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften? Keine Änderung!
Wäre ja auch schon seltsam, wenn Westerwelle sowas zuließe …

Rentenreform? Kleine Änderungen!
Die Fakten sind klar: Der Generationenvertrag funktioniert bald nicht mehr. Auch wenn Blüm nicht müde wird zu behaupten, höhere Produktivität würde das alles wett machen. Also müssen wir unsere Altersvorsorge selber ansparen. Jetzt war die Rister-Geschichte kein Erfolg, aber vergleichbare Konzepte wird es geben.

Hartz IV? Das Kind bekommt nur einen neuen Namen!
Was soll man ändern? Ohne Arme keine Kekse. Wir leisten uns in Deutschland ein immer noch sehr gutes soziales Netz. (Fast) niemand muss bei uns hungern. Ich will jetzt nicht behaupten, dass man von 340 EUR im Monat gut leben kann (Hey, ich war auch mal Student), aber wir leisten uns z.B. Dinge wie freie Heilsführsorge für die uns andere Staaten beneiden. Der Zwang, nach einer gewissen Zeit jede Arbeit anzunehmen, ist nichts besonderes. Das gibt es in ganz Europa.
Meine Prognose: Die CDU wird natürlich Hartz IV offiziell kippen und stückweise wieder einführen.

Und was passiert dann?
Die CDU hat jetzt ein Problem: Wer soll Kanzler werden?
In Niedersachsen sitzt heute Abend vermutlich Herr Wulff und heult in sein Kissen. Er hatte sich schon so darauf gefreut, nächstes Jahr Kanzler zu werden. Aber jetzt hat er verloren. Koch will schon morgen den Kanzlerkandidaten benennen. Das kann nur bedeuteten, Stoiber oder Merkel. Ich tippe auf Merkel.
Das Problem: Wulff als Kanzler? Ja, kann ich mir vorstellen (auch wenn ich ihn nicht mag). Merkel als Kanzler? Die hält gerade mal 4 Jahre durch. Dann wird sie aus dem Amt gejagt.

Mein Fazit
Eigentlich war es von der SPD ein unglaublich genialer Schachzug. Die CDU muss die Arbeit der SPD im großen weiterführen, hat keinen starken Kanzler und wird nach 4 Jahren abgewählt. Es war klar, dass die SPD die Macht abgeben wird. Durch dieses Trick wird die Zeit auf der Opositionsbank von 8-12 Jahre auf 4 Jahre verkürzt!